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   OLG Hamm, 18.01.2019 - I-12 U 54/18   

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https://dejure.org/2019,3275
OLG Hamm, 18.01.2019 - I-12 U 54/18 (https://dejure.org/2019,3275)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.01.2019 - I-12 U 54/18 (https://dejure.org/2019,3275)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - I-12 U 54/18 (https://dejure.org/2019,3275)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zeitliche Geltung des Anweisungsrechts des Auftraggebers

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zeitliche Geltung des Anweisungsrechts des Auftraggebers

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anweisungsrecht des Auftraggebers nur im werkvertraglichen Erfüllungsstadium

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Leistung abnahmereif: Auftraggeber kann keine Änderung mehr anordnen! (IBR 2019, 302)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 651
  • NZBau 2019, 298
  • ZfBR 2019, 459
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 09.10.2003 - I ZR 17/01

    Verfahrensrecht - Verletzung der Aufklärungs- und Hinweispflicht

    Auszug aus OLG Hamm, 18.01.2019 - 12 U 54/18
    Dieser Darlegung bedarf es nur dann nicht, wenn die Entscheidungserheblichkeit unmittelbar und zweifelsfrei aus dem bisherigen Prozessstoff ersichtlich ist (vgl. BGH, NJW 2016, S. 1636 ff. Rn. 11; NJW-RR 2004, S. 495 ff. Rn. 19; zitiert nach juris.de).
  • BGH, 24.10.1996 - VII ZR 98/94

    Beweislast für Mängel vor Abnahme eines Bauwerks; Umfang des

    Auszug aus OLG Hamm, 18.01.2019 - 12 U 54/18
    Vor der Abnahme trägt der Unternehmer, wenn der Besteller das Vorhandensein eines Mangels substantiiert vorträgt, die Beweislast dafür, dass das Werk im Sinne des § 633 Abs. 1 BGB die zugesicherten Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern (BGH, NJW-RR 1997, S. 339 f. Rn. 10).
  • BGH, 18.05.2010 - VII ZR 158/09

    Werklohnprozess: Notwendige Beweisaufnahme zur Abnahmereife der Werkleistung nach

    Auszug aus OLG Hamm, 18.01.2019 - 12 U 54/18
    Bei endgültiger Abnahmeverweigerung gilt dies auch dann, wenn der Besteller trotz der Regelung des § 640 Abs. 1 Satz 3 BGB a. F. keine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat (vgl. BGH, NZBau 2010, S. 557 ff. Rn. 5; zitiert nach juris.de).
  • BGH, 28.07.2016 - III ZB 127/15

    Berufungsbegründung: Anforderungen an die Darlegung der

    Auszug aus OLG Hamm, 18.01.2019 - 12 U 54/18
    (vgl. BGH, NJW 2016 2890 ff.. Rn. 10).
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